Mit staatlichem Heilfasten aus der Schuldenkrise: Das Jahr 2012 aus Sicht der OÖ. Industrie

Das Jahr 2011 war aus industrieller Sicht außergewöhnlich positiv. Die OÖ. Industrie hat im Zuge der Wirtschaftskrise intensiv an ihrer Wettbewerbsfähigkeit gearbeitet, Kosten reduziert, Strukturen angepasst, Innovationen vorangetrieben und in die Zukunft investiert. Dies führte zu internationalen Marktanteilsgewinnen und einem unerwartet dynamischen Aufschwung. „Man kann klar festhalten - die Industrie hat ihre schwierigste Herausforderung der letzten Jahrzehnte gemeistert und diese Reifeprüfung bravourös bestanden" betont Dipl.-Ing. Klaus Pöttinger, Präsident der Industriellenvereinigung Oberösterreich (IV OÖ).

Konjunkturell kippte im dritten Quartal 2011 das Vertrauen in eine weiterhin positive Entwicklung. Die erste Vorabauswertung für das vierte Quartal 2011 zeigt aber wieder eine positivere Einschätzung: „Ich gehe davon aus, dass sich das Jahr 2012 besser entwickeln wird als die Prognosen von Wifo und IHS derzeit erwarten lassen" zeichnet Pöttinger ein optimistisches Bild für die Entwicklung des Wirtschaftswachstums im laufenden Jahr. Die Schuld an der internationalen Verunsicherung liegt klar an der kritischen Finanzsituation zahlreicher Länder in Europa, wie auch die aktuellen Herabstufungen durch Standard & Poor's erneut aufzeigen. Hohe Staatsschulden und neue Steuern gefährden das Wirtschaftswachstum, weil sie Bankbilanzen verschlechtern, Kreditvergaben einschränken und Investoren verunsichern. Phasen unklarer Entwicklung der steuerlichen Rahmenbedingungen sind Gift für Investitionen.

Industrie gibt dem Land viel

Die Industrie gibt Österreich viel: Wertschöpfung, Arbeitsplätze, überdurchschnittliche Löhne und Gehälter, Sozialleistungen und Prämien, Investitionen und sprudelnde Steuereinnahmen", meint IV OÖ-Geschäftsführer Joachim Haindl-Grutsch. Wir haben die Krise nicht ausgelöst, unsere Geschäftsmodelle sind grundsolide. Im Gegenteil waren wir durch unsere starken Exporte die Lokomotive des Aufschwungs in Österreich. „Industrie und Banken sind in Oberösterreich das Rückgrat des Wirtschaftsstandortes. Wir lassen uns nicht den „Schwarzen Peter" in einer aufkommenden klassenkämpferischen gesellschaftspolitischen Diskussion zuordnen", stellt Haindl-Grutsch klar.

Welch hohen Wert die Industrie für die Volkswirtschaft besitzt, zeigt sich besonders an den Folgen der Krise: „Eine reine Dienstleistungsgesellschaft, entkoppelt von der industriellen Produktion, ist ein Fehlkonzept. Seit dem Höhepunkt der Krise im Frühjahr 2009 seien Länder mit einer starken, wettbewerbsfähigen Industriestruktur schneller und besser aus der Krise hervorgegangen als Länder mit dem Fokus auf Dienstleistungen. Länder wie Deutschland, Schweiz, Niederlande, Schweden und auch Österreich können mit viel Selbstbewusstsein als weltweite Technologieführer in vielen Branchen auftreten.

Der sogenannte Servoindustrielle Sektor - also der produzierende Bereich inkl. der industrienahen Dienstleistungen - weist für Oberösterreich beeindruckende Zahlen auf, die das Land zum Industrieland Nr. 1 in Österreich machen:

• 2 Drittel der regionalen Wertschöpfung und mehr als 50 Prozent der Erwerbstätigen in OÖ stammen vom Servoindustriellen Sektor
• Produktionswert von 59,5 Mrd. Euro, mehr als 341.000 Beschäftigte. Ein Beschäftigungsverhältnis in der OÖ. Industrie schafft österreichweit mehr als zwei weitere Arbeitsplätze.
• Steigerung der Arbeitnehmerentgelte zwischen 2000 und 2008 um durchschnittlich 4,4 Prozent pro Jahr. Kein anderes Bundesland weist höhere Wachstumsraten der Arbeitnehmerentgelte auf.
•  Investitionen in der Höhe von 3,9 Mrd. Euro
• 80 Prozent der Forschungsausgaben in OÖ kommen vom Unternehmenssektor mit 10.550 Mitarbeitern im Bereich F&E, inkl. des kooperativen Bereichs sind es sogar 90 Prozent oder 1,073 Mrd. Euro.

Die Industrie beweise zudem auch, dass immer bessere Produkte zu niedrigeren Kosten produziert werden können. Dies sei eine grundlegende Voraussetzung, um auf den internationalen Märkten wettbewerbsfähig zu bleiben, wie Haindl-Grutsch erklärt: „Kontinuierliche Veränderung ist unser tägliches Brot!" Dieses Konzept müsse auch in der öffentlichen Verwaltung Fuß fassen, „weil wir sonst mit hoher Geschwindigkeit an die Wand fahren."

„Dummsparen" zeugt von Realitätsverlust

Die rasche Umsetzung der beschlossenen Schuldenbremse ist dringend notwendig. Denn seit mittlerweile vier Jahrzehnten konnte in Österreich zu keinem Zeitpunkt ein nachhaltiger Budgetüberschuss erzielt werden, während die Schuldenquote von 19 Prozent des BIP im Jahr 1970 auf rund 88 Prozent inklusive der ausgegliederten Einheiten im Jahr 2011 gestiegen ist. Unterdessen zeigten Länder wie Schweden oder die Schweiz vor, dass ein nachhaltiger Sparkurs, die Reduktion der Staatsschulden und das Erzielen eines Haushaltsüberschusses sowohl ein überdurchschnittliches Wirtschaftswachstum als auch die Erhaltung eines vorzeigbaren Sozialsystems ermöglichen.

Gerade in Zeiten höherer Inflationsraten muss klar festgehalten werden: 20 Prozent der Inflationsrate von 3,5 Prozent in Österreich 2011 wurden vom öffentlichen Sektor durch Steuer- und Gebührenerhöhungen verursacht. Der Staat ist damit ein wesentlicher Inflationstreiber - ein wichtiger Mitgrund, warum ein schlanker und effizienter Staat im Interesse aller sein muss und eine „Steuerlawine" völlig kontraproduktiv ist. Von der letzten Lohnerhöhung kassierte der Staat mehr als 60 Prozent. „Die österreichische Bevölkerung muss immer mehr für den Staat arbeiten und dieser kommt mit den Steuereinnahmen trotzdem nie aus", so der IV OÖ Präsident. Trotz hohem Wirtschaftswachstum, niedriger Arbeitslosenrate, 7 Prozent höheren Steuereinnahmen und 10 Prozent Mehreinnahmen für die Gemeinden gelingt es der öffentlichen Hand nicht, mit diesem Geld auszukommen.

Als totalen Irrweg bezeichnet Pöttinger die rein ideologisch getriebene Positionierung der SP OÖ. Die Aussagen von LH-Stellvertreter Josef Ackerl, „Dummsparen" verschärfe die Krise nur noch weiter, wertet der IV OÖ-Präsident als untrügliches Zeichen für Realitätsverlust oder -verweigerung. Denn weder der Bund noch das Land Oberösterreich hätten laut Pöttinger ein konjunkturelles sondern vielmehr ein strukturelles Problem: „Wir leisten uns einen Beamtenstaat, der mit einer Staatsausgabenquote von 53 Prozent keine bessere Verwaltung, keine besseren Infrastruktur, keine besseren Bildungs- und Forschungseinrichtungen sowie kein besseres Sozialnetz bereitstellt, als zum Beispiel die Schweiz mit einer Staatsquote von 44,2 Prozent!" Mit 99 Bezirksverwaltungsbehörden und 2.357 Gemeinden für 8,4 Mio. Einwohner sei Österreich latent überverwaltet, mit einer Staatsschuldenquote von 88 Prozent inkl. der ausgegliederten Einheiten stark verschuldet und mit einem Pensionsantrittsalter von 58,9 Jahren das Land der Frühpensionisten in Europa. „Ackerl möge sich in den Benchmarkländern in Europa wie etwa Schweden und die Schweiz informieren, die vorgezeigt haben, wie es geht: Eine deutliche Senkung der Staatsverschuldung bei konstanter oder sogar sinkender Steuerquote und gleichzeitig sozialen Standards auf hohem Niveau. Das hat nichts mit neoliberaler Ideologie zu tun sondern mit der Vernunft, die in jedem privaten Haushalt und in jedem Unternehmen gelebt werden muss, nämlich längerfristig nicht mehr auszugeben als einzunehmen."

Mehrjähriges Heilfasten zur Gesundung notwendig

Wie man sich in Zeiten wie diesen gegen Sparen und Schuldenbremse aussprechen kann, bleibt für den IV OÖ-Präsidenten schleierhaft. Vor allem sei das höchst notwendige Sparen im öffentlichen Bereich auch eine Frage der Gerechtigkeit - sowohl hinsichtlich der Solidarität im Verzicht des öffentlichen gegenüber dem privaten Sektor, als auch im Sinne der Verantwortung gegenüber den Folgegenerationen. „Gegen die Schuldenbremse und strukturelle Reformen zu sein, bedeutet eine massive Ungerechtigkeit gegenüber den nächsten Generationen, die einen unmöglich zu bewältigenden Schuldenberg übertragen bekommen", so Pöttinger.

Das Land Oberösterreich mache 2012 eine Neuverschuldung von 196 Mio. Euro (exkl. 40 Mio. Einnahmen durch den Verkauf von Wohnbaudarlehen) sowie weitere 105 Mio. Euro Neuverschuldung der ausgegliederten Einheiten und weiteren mind. 60 Mio. Euro an Abgängen in den Gemeinden. Das ergibt 361 Mio. Euro an Neuverschuldung in Oberösterreich 2012, also für eine vierköpfige Familie in OÖ etwa 1.000 Euro neue Schulden. Insgesamt liege Oberösterreich mit 2.050 Euro pro-Kopf-Verschuldung durch Land und Gemeinden im Bundesländervergleich nur mehr auf Platz 3. Vorarlberg und Burgenland sind nur mehr knapp hinter Oberösterreich, ein weiterer Rückfall ins Mittelfeld ist nahe.

Diese Zahlen machen klar, dass auch Oberösterreich sein strukturelles Defizit rasch abbauen muss. Die IV als Anwältin des Standortes sieht es als ihre Pflicht an, diese unangenehmen Wahrheiten deutlich anzusprechen. Sehr positiv sind die Spitalsreform hervorzuheben, die unter der Federführung von Landeshauptmann Dr. Pühringer erfolgreich umgesetzt wird, sowie die von Landeshauptmann-Stv. Franz Hiesl durchgesetzte Senkung der Personalkosten des Landes.

Die Dimension der Verwaltungsreform ist aus Sicht der IV OÖ in Anbetracht der Neuverschuldung aber noch nicht ausreichend. Durch die Verwaltungsreform spart Oberösterreich 489 Mio. Euro auf 6 Jahre, also 81,5 Mio. Euro pro Jahr - das sind bei einem Landesbudget von 4,63 Mrd. Euro nur 1,76 Prozent pro Jahr. „Das wird zu wenig sein, um bis 2017 ausgeglichen zu bilanzieren", versichert Pöttinger, der deshalb einen deutlich strikteren Sparkurs in Oberösterreich einfordert. Besorgniserregend sei auch die budgetäre Situation der Landeshauptstadt Linz. Die höchste Verschuldung aller Landeshauptstädte sowie hohe zusätzliche ausgelagerte Schulden seien ein Armutszeugnis für eine so starke Industriestadt mit weit überdurchschnittlichen Einnahmen und ein dringender Aufruf zum Sparen.

Der IV OÖ-Präsident nimmt dabei wiederum Anleihe beim Musterbeispiel Schweiz. Die Eidgenossenschaft akzeptierte zu Beginn des neuen Jahrtausends eine Fastenzeit von 7 Jahren, während der sie eine wichtige Transformation durchlebte: Bei der Verwaltung wurden deutliche Einsparungen realisiert, trotz Senkung der Staatsquote konnten die Defizite der öffentlichen Haushalte reduziert und damit mit aller Kraft auf künftiges Wirtschaftswachstum gesetzt werden. Einen ähnlichen Paradigmenwechsel in der öffentlichen Verwaltung fordert Pöttinger nun auch für das Land Oberösterreich und die Republik. Bei konsequenter Einhaltung der Fastenzeit im öffentlichen Sektor könnte Österreich bis zum Jahr 2017 über gesunde Strukturen und eine schlagkräftige Verwaltung verfügen. Die Industrie hat unmittelbar nach Ausbruch der Krise ihre Fastenzeit begonnen und binnen kürzester Zeit ihre Wettbewerbsfähigkeit erhöht. „Die Politik war dabei im unmittelbaren Krisenmanagement erfolgreich, hat aber die Strukturen nicht nachhaltig verändert. Nun ist es an der Zeit, dass auch der öffentliche Sektor seinen Beitrag leistet. Oberösterreich erarbeitet seit Jahren unter Einbindung zahlreicher Akteure höchst professionelle Wirtschaftsprogramme. „Wann gibt es ein Programm „Innovatives OÖ 2020" auch für den öffentlicher Sektor?", fragt sich Pöttinger.

Gemeindereform - jetzt geht es in die richtige Richtung

Der IV OÖ-Präsident begrüßt die Initiative von Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer, den Gemeinden Verwaltungsfusionen durch eine Reduktion der Landesumlage schmackhaft zu machen. Es sei ein guter Ansatz und zeige die Bereitschaft zum Umdenken, wenn der Landeshauptmann 150 bis 200 Gemeindeverwaltungen in Oberösterreich für ausreichend erklärt. Pöttinger hält als weiteren Schritt die Einführung einer Fusionsprämie für die politische Zusammenlegung von Gemeinden auf freiwilliger Basis für eine gute Idee: „Es muss zu strukturellen Bereinigungen kommen. Einerseits um Zukunftsprojekte in den Regionen realisieren zu können und andererseits, um Kosten zu sparen. Die Vorteile von größeren Verwaltungseinheiten sollten genutzt, bestehendes Synergiepotenzial gehoben werden." Selbiges Prinzip gelte auf der Ebene der Bezirkshauptmannschaften, die zu Regionalhauptmannschaften mit „Front-Offices" in allen Bezirken für den direkten Bürgerkontakt zusammengeführt werden sollten.

2012 - Halbzeit in der oö. Legislaturperiode

Im Jahr 2012 erreicht Oberösterreich bereits wieder die Halbzeit der Legislaturperiode 2009 bis 2015. Ein guter Zeitpunkt, um einen Blick in das Regierungsprogramm zu werfen und den Stand der Umsetzung in den für die Industrie besonders relevanten Themenbereichen Wirtschaft, Finanzen, Energie, Forschung, Bildung und Infrastruktur zu analysieren:

Pluspunkte:

• Wirtschaftswachstum und Arbeitslosenquote zeigen im Bundesländervergleich Spitzenwerte.
• Der Ausbau der Wasserkraft schreitet voran, neue Pumpspeicherkraftwerke befinden sich in Planung.
• OÖ kämpft für eine Energie- und Umweltpolitik, die nicht zu einer Gefährdung von Betrieben und Arbeitsplätzen führt.
• Der Aufbau der Kunststoffforschung und der Ausbau des Mechatronikschwerpunktes in OÖ sind gelungen.
• Die Innovationsholding wurde eingerichtet.
• „Lehre und Matura", „Stiftung Talente" und „OÖ. Schule innovativ" sind hervorragende Maßnahmen zur Steigerung der Ausbildungsqualität in OÖ.
• Der Ausbau der Infrastruktur zur Sicherung des Industriestandortes schreitet voran (z.B. S10, B309, Bosrucktunnel).

Offene Agenda:

• Der Fachkräftemangel bleibt das Schlüsselthema und die Wachstumsbremse für OÖ. Die Begeisterung der Kinder für Naturwissenschaften und Technik schon ab dem frühkindlichen Alter gelingt noch nicht in ausreichendem Ausmaß.
• Das Ziel eines ausgeglichenen Landeshaushaltes wurde trotz zweier Jahre mit starken Wachstumsraten und hohen Einnahmen der öffentlichen Hand nicht erreicht. Rücklagen wurde weitestgehend aufgelöst.
• Das Ziel einer F&E-Quote von 4 Prozent bis 2015 ist außer Reichweite. Es wurden bis dato keine größeren Maßnahmen gesetzt, um dieses Ziel auch nur annähernd zu erreichen.
• Die Erhöhung der Anzahl an Absolventen von technisch-naturwissenschaftlichen Studienrichtungen gelingt in OÖ im Gegensatz zu anderen Bundesländern kaum. Die Zahl der TNF-Absolventen an der JKU steigt kaum, neue technische Studiengänge an der FH OÖ wurden noch nicht realisiert.
• OÖ hat weiterhin einen massiven Brain Drain anstelle eines Brain Gain. Notwendige Rahmenbedingungen, um internationale Talente und Spitzenkräfte zu gewinnen, fehlen weiterhin.
• OÖ hat international kein ausgeprägtes Markenprofil. Die Weiterentwicklung des Standortmarketings ist dringend erforderlich.
• Noch keine Aktivitäten wurden zur Einrichtung einer „Innovation Search Agency" gesetzt.

Investitionen in die Jugend

Ein positives Signal liefert eine repräsentative Umfrage vom Institut für Jugendkulturforschung, welche am Jahresende 2011 veröffentlicht wurde. „Fleiß und gute Ausbildung sind wieder zentrale Werte unserer Jugend. Das ist ein ermutigendes Signal für die Zukunft, dass Leistung und sozialer Aufstieg in Österreich wieder an Bedeutung gewinnen", betont Haindl-Grutsch.

Oberösterreich verfügt aktuell noch über zu viele junge Leute mit zu wenig oder falscher Ausbildung", meint der IV OÖ-Geschäftsführer und konkretisiert: „Einerseits ist der Anteil der jungen Menschen, die nur über einen Pflichtschulabschluss verfügen, zu hoch. Andererseits entscheiden sich zu viele Jugendliche für Berufe, die nicht zukunftsfähig sind oder von Wirtschaft und Industrie zu wenig nachgefragt werden. Hier wird es darum gehen, den Bildungsstrom nachzujustieren und umzulenken." Als wichtigste Maßnahme hierfür sieht Haindl-Grutsch die stärkere Ausrichtung der Bildungs- und Berufsorientierung auf die Bedarfe der Industrie. „Wenn die Anzahl der auf den Arbeitsmarkt nachrückenden Fachkräfte durch die demographische Entwicklung sinkt, muss man die vorhandenen Berufseinsteiger eben vermehrt für die am häufigsten nachgefragten Berufsbilder gewinnen. Im Zuge der Bildungs- und Berufsorientierung müssen die Jugendlichen noch mehr darüber aufgeklärt werden, wo ihre Berufs- und Karrierechancen liegen!" Die Höheren Technischen Lehranstalten und der duale Sektor sind Bildungsbereiche, um die Österreich von vielen Ländern beneidet wird. „Beide Ausbildungsrichtungen sind für die Industrie von zentraler Bedeutung und müssen entsprechend forciert werden."

Ausbau der Technik in OÖ hat für Industrie Priorität

Aufgrund des seit vielen Jahren massiv schwellenden Mangels an Ingenieuren liege für die Industrie auch im tertiären Bereich die erste Priorität beim Ausbau der technischen Hochschulausbildung. „Mit ca. 350 Absolventen pro Jahr ist die TNF der JKU viel zu klein. Leider gelingt es uns nicht - ganz im Gegensatz zu den Technischen Universitäten in Wien und Graz - deutliche Wachstumsraten bei den Studierendenzahlen in der Technik zu erzielen.

Die JKU selbst ist im technischen Bereich national wie international bei den Studierenden nicht bekannt bzw. attraktiv genug - ein Hauptgrund, warum die IV OÖ gemeinsam mit der JKU im Jahr 2011 einen umfangreichen Aktionsplan zur Profilstärkung der Universität erarbeitet hat, dessen Umsetzung dringend erforderlich ist. Auch die Stadt Linz selbst hat als Universitätsstadt noch erheblichen Profilierungsbedarf. Im Bereich der Fachhochschule hat Oberösterreich ebenso Nachholbedarf. OÖ hat nur 13 Prozent der FH-Studenten Österreichs bei 17 Prozent der Bevölkerung und 25 Prozent der industriellen Wertschöpfung. „Die OÖ. Industrie ist es, die für Wachstum und Wohlstand in diesem Land sorgt. Wir wiederholen daher unsere Forderung, mehr Mittel für den Ausbau der technischen Hochschulausbildung zur Verfügung zu stellen, damit der Engpass an Technikern nicht zu einer Wachstumsbremse für Oberösterreich wird", so Haindl-Grutsch abschließend.

Rückfragehinweis:

Industriellenvereinigung Oberösterreich

Dipl.-Ing. Dr. Joachim Haindl-Grutsch, j.grutsch@iv-net.at  

Tel. (0732) 781 976-0