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[ 10.03.2010 ]

Einsparungspotenziale realisieren!

Umfrage - 73 % der Oberösterreicher sehen in der Zusammenlegung von Verwaltungsaufgaben die einzige Option zur Lösung der Budgetprobleme der Gemeinden. Weitere Verschuldung und neue Steuern werden klar abgelehnt.

Mit dem Vorschlag, durch die Zusammenlegung von Gemeindeaufgaben die Verwaltungskosten zu reduzieren, hat IV OÖ- Präsident DI Klaus Pöttinger bei Medien und Politik viel Staub aufgewirbelt. Eines der Gegenargumente lautete, eine „am Reißbrett geplante" Fusion von Gemeinden sei unzweckmäßig und beeinträchtige die Gemeindeidentität der Bürger. Da dieses Thema nach der Auffassung Pöttingers auch mit den betroffenen Menschen zu diskutieren sei, hat die IV OÖ das Meinungsforschungsinstitut IMAS beauftragt, die Einstellung der oberösterreichischen Bevölkerung zur aktuellen Gemeindediskussion zu eruieren.

Bürgerbefragung 

Die Ergebnisse sind eindeutig: 73 % der insgesamt 600 befragten Personen sehen in der Zusammenlegung von kommunalen Verwaltungsaufgaben und in der verstärkten Kooperation die einzig relevante Option, um finanziell über die Runden zu kommen. Eine zusätzliche Verschuldung oder die Erhöhung von Steuern und Abgaben werden von 67 bzw. 79 % abgelehnt. „Die Überzeugung, dass durch die Zusammenlegung von Verwaltungsaufgaben gespart werden könnte, findet quer durch die Bevölkerung massive Befürwortung", erklärt dazu Pöttinger: „Das bestätigen auch die zahllosen Beispiele, die uns von Bürgern kommuniziert wurden!"

Identität nicht betroffen

Rund zwei Drittel der Bevölkerung sind der Meinung, dass durch eine Zusammenlegung von Gemeindeaufgaben wie Schneeräumung, Betrieb von Hallenbädern, Müllentsorgung oder Bauhofbewirtschaftung zusätzliche Einsparungen für die Gemeinden erreicht werden könnten. Dabei glauben 59 %, dass eine Zusammenlegung der Gemeindeaufgaben keinen nachteiligen Einfluss auf die gefühlsmäßige Bindung der Menschen an ihre Heimatgemeinde mit sich brächte; nur 32 % gehen von einer Beeinträchtigung aus. „Den Menschen ist mehrheitlich klar, dass kommunale Aufgaben nichts mit der Gemeindeidentität zu tun haben", sagt Pöttinger. Bemerkenswert ist, dass sich 93 % der befragten Menschen durchaus stark



Gemeinsame Identität definieren Bürger anders: Nicht jede Gemeinde braucht ihr eigenes Räumfahrzeug.
Gemeinsame Identität definieren Bürger anders: Nicht jede Gemeinde braucht ihr eigenes Räumfahrzeug.




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