Breite Basis

Die oberösterreichische Landtagswahl 2009 brachte ein klares Votum der Bevölkerung.

Vor allem machte sie deutlich, dass sachliche Arbeit vom Wähler honoriert wird. Denn der fulminante Erfolg des Landeshauptmannes fußt zu einem guten Teil auf der souveränen Arbeit, die in den letzten Jahren geleistet wurde. Seine Strategie, die wichtigen Themen anzugehen, ohne sich in Details zu verstricken und dabei auch unabhängige Experten mit einzubeziehen, hat maßgeblich dazu beigetragen, dass Oberösterreich heute in einigen Bereichen besser dasteht als viele andere europäische Regionen.

Der jüngste Wahlerfolg ermöglicht auch der Landesregierung ein entschlossenes Handeln. Angesichts der turbulenten Zeiten, in denen wir uns befinden, ist dies von größerer Bedeutung denn je. Einerseits wird es darum gehen, zurück zu mehr Beschäftigung und Wachstum zu finden, andererseits müssen Kernthemen wie Energiepolitik, Forschung und Bildung, Infrastruktur oder die Effizienz der öffentlichen Verwaltung in Angriff genommen werden. Die IV OÖ hat hierzu aus ihrem Positionspapier „Start in die Zukunft" die neun wichtigsten Punkte zu einer Exzellenzstrategie für den Standort Oberösterreich abgeleitet. Sie wird dieser Tage der Öffentlichkeit vorgestellt und mit Nachdruck in das Regierungsprogramm der neuen Landesregierung reklamiert.

Die Geschwindigkeit, mit der Veränderungen der Rahmenbedingungen über uns hereinbrechen, und die sechs Jahre laufende Legislaturperiode in Oberösterreich machen es aber notwendig, besagte Topthemen in ihren Details an neue Situationen anzupassen. Daher ist es wichtig, sie einer exakten „Midterm"-Evaluierung zu unterziehen und für die zweite Hälfte der Legislaturperiode Adaptierungen vorzunehmen. Ebenso bedeutsam wird es sein, dass die anstehenden Entscheidungen von einer breiten Basis - also von Politik und Zivilgesellschaft getragen werden. Denn nur mit Zusammenhalt, Sachlichkeit und Realitätsbezug können wir die schwierigen Zukunftsthemen bewältigen und die Weichen so stellen, dass der Standort Oberösterreich gestärkt aus der Krise hervorgeht. Nur das gemeinsame Ziehen an einem Strang kann dabei zum Erfolg führen - nicht das Schielen auf die Sonntagsfrage.